Chinesische Haushaltsarbeitskommission des Nationalen Volkskongresses der Volksrepublik China zu Gast beim ORH

Der ORH empfing kürzlich eine hochrangige Delegation aus der Volksrepublik China, die im Rahmen einer Fachinformationsreise zum Thema „Leistungsorientierte Haushaltsführung und Staatsschuldenmanagement“ im Freistaat Bayern zu Gast war. Der Besuch bot die Gelegenheit zu einem intensiven Dialog über die Haushaltssteuerung und das System der externen Finanzkontrolle.

_{Foto: ORH-Präsidentin Heidrun Piwernetz und Dr. Florian Schorner, Abteilungsleiter A, für das Große Kollegium des ORH (vorne, erster und zweite von rechts), Herrn ZHANG Yongzhi, Leiter des Generalbüros der BAC (vorne, dritter von rechts) mit Delegationsteilnehmern, Dustin Scheuer, Leiter des Deutsch-Chinesischen Programms Rechtskooperation der GIZ (erster von links).}

Internationaler Dialog

Die Delegation der Haushaltsarbeitskommission (BAC) des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses der Volksrepublik China besuchte den ORH und bestand aus fünf Finanzfachleuten. Angeführt wurde die Gruppe vom Leiter des Generalbüros der BAC, Herrn ZHANG Yongzhi. Organisiert wurde der Austausch durch das Deutsch-Chinesische Programm Rechtskooperation der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) im Auftrag des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ).

Symbolische Brücke und gemeinsames Ziel

ORH-Präsidentin Heidrun Piwernetz begrüßt die Gäste und verwies auf eine Besonderheit am Gebäude des Rechnungshofs: das an der Fassade aufgebrachte älteste bekannte magische Zahlenquadrat (3x3) der Welt, das sog. Lo-Shu aus China, dessen Zahlenanordnung (1-9) in jeder Zeile, Spalte und Diagonale die Summe 15 ergibt. Es ist seit über 2.500 Jahren überliefert und bot den passenden kulturellen Anknüpfungspunkt.

Der ORH hat schon mehrfach Chinesische Delegationen in Kooperation mit der GIZ empfangen. Die Delegationen haben sich aus Mitgliedern des Nationalen Volkskongresses und der Finanz- und Wirtschaftskommission, aus Mitgliedern des Nationalen Chinesischen Rechnungshofes und zuletzt auch aus Mitgliedern der Haushaltsarbeitskommission des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses zusammengesetzt.

In ihrer Begrüßung betonte Präsidentin Piwernetz, dass bei allen Unterschieden in der Rolle der Finanzkontrollbehörden zwischen Deutschland und China die mit dem Staatshaushalt befassten Institutionen das Interesse und der Einsatz für geordnete Staatsfinanzen verbinde.

Vertiefter fachlicher Austausch

Nach einer Vorstellung der Aufgaben und Hintergründe der BAC stand der fachliche Austausch im Mittelpunkt. Vertreter des ORH erläuterten die spezifische Stellung und Funktion des ORH im staatlichen System des Freistaats.

Die Diskussionen konzentrierten sich in der Folge insbesondere auf die ressort- und budgetorientierte Haushaltsaufstellung sowie die Haushaltssteuerung. Auch von Interesse für die chinesischen Gäste war das Schuldenmanagement, insbesondere im Hinblick auf die Herausforderungen der Staatsverschuldung und die Anwendung der Schuldenbremse.

Ein Gewinn für beide Seiten

Abschließend dankte Präsidentin Piwernetz der Delegation für den interessanten und vertieften Austausch, der wertvolle Einblicke für beide Seiten bot. Solche Fachgespräche über Grenzen hinweg erweitern die Perspektive und stärken die Finanzkontrolle.