Nach Art. 97 BayHO fasst der Oberste Rechnungshof das Ergebnis seiner Prüfungen, soweit es für die Entlastung der Staatsregierung (Art. 80 Abs. 1 Bayerische Verfassung) von Bedeutung sein kann, jährlich für den Landtag in einem Bericht zusammen. Dieser, kurz Jahresbericht genannte Bericht wird auch der Staatsregierung zugeleitet.
Nach Art. 99 BayHO kann der Oberste Rechnungshof über Angelegenheiten von besonderer Bedeutung den Landtag oder die Staatsregierung jederzeit unterrichten.
Nach Art. 88 Abs. 2 BayHO kann der Oberste Rechnungshof den Landtag oder die Staatsregierung aufgrund seiner Prüfungserkenntnisse beraten. Auf Ersuchen des Landtags oder auf Ansuchen der Staatsregierung erstattet der Oberste Rechnungshof auch Gutachten über Fragen, deren Beantwortung für die Haushalts- und Wirtschaftsführung von Bedeutung ist (Art. 88 Abs. 3 BayHO).
In der vorliegenden Beratenden Äußerung informiert der ORH darüber, dass knapp 16 Jahre nach Projektbeginn wichtige Ziele des vom Kultusministerium 2005 gestarteten IT-Projekts noch immer nicht erreicht oder teils sogar aufgegeben wurden. Angesichts der Projektdauer, des enormen finanziellen Aufwands sowie des Verfehlens wichtiger Ziele hat der ORH aus seinen Prüfungen wesentliche Empfehlungen abgeleitet.
zum BeitragAm 23.03.2021 veröffentlichte der ORH den Jahresbericht 2021. Der Bericht enthält allgemeine Feststellungen zur Haushaltsrechnung und zum Haushaltsvollzug sowie Bemerkungen zu den jeweiligen Einzelplänen. Darüber hinaus wird über 15 verschiedene Prüfungsergebnisse berichtet.
zum BeitragDer ORH hat das Vorhaben KONSENS (Koordinierte neue Software-Entwicklung der Steuerverwaltung) geprüft. Bis 2019 sind dabei Ausgaben von rund 1,2 Mrd. Euro angefallen, sie werden sich bis zum Jahr 2024 auf 2 Mrd. Euro erhöhen. Angesichts der erheblichen finanziellen Dimension des Vorhabens und der bisherigen Verzögerungen bei der Vereinheitlichung der Software hat der ORH aus seiner Prüfung drei Empfehlungen abgeleitet.
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