Jahresbericht 2020

TNr. E02: Entwicklung der Ausgabereste

Die Ausgabereste haben sich in den letzten zehn Jahren verdoppelt und belaufen sich zum 31.12.2018 auf 7,3 Mrd.€. Nach Auffassung des ORH deutet diese Entwicklung darauf hin, dass dem Grundsatz der bedarfsgerechten Veranschlagung damit nicht ausreichend entsprochen wird.

Ausgabereste können gebildet werden, wenn die tatsächlichen Ausgaben geringer sind als die im Haushaltsplan veranschlagten Ansätze. Sie können unter bestimmten Voraussetzungen in das nächste Haushaltsjahr übertragen werden. Die Übertragung und Inanspruchnahme der übertragbaren Ausgabemittel bedürfen der Einwilligung des Finanzministeriums.[1]

Die Ressorts beantragen die Übertragung der Ausgabereste beim Finanzministerium mittels Resteplan. Dieser ist über die IHV-Verfahrenskomponente Restebearbeitung/Jahresabschluss zu erstellen. Hierbei können die Ressorts zunächst selbstständig nicht mehr benötigte übertragbare Ausgabemittel in Abgang stellen. Im Einwilligungsverfahren können vom Finanzministerium zusätzliche Ausgabereste eingezogen werden; diese werden im Resteplan mit "FM-Einzug“ kenntlich gemacht. Für 2018 ergibt sich folgendes Bild:

Tabelle 34

Mehr als 100 Mio.€ betrugen die einschließlich des Haushaltsjahres 2018 aufgelaufenen Ausgabereste in folgenden Fällen:


Wesentlich erhöhten sich die Ausgabereste im Haushaltsjahr 2018 in folgenden Fällen:



Abb 8

Die Ausgabereste sind in den letzten zehn Jahren um 117,2% angestiegen. Nach Auffassung des ORH deutet diese Entwicklung darauf hin, dass dem Grundsatz der bedarfsgerechten Veranschlagung nicht ausreichend Rechnung getragen wird. Im investiven Bereich könnte ein Anstieg der Ausgabereste vermieden werden, wenn verstärkt Verpflichtungsermächtigungen genutzt würden.

 


[1] Vgl. ORH-Bericht 2020 TNr. 1.2.1.
[2] Ab dem Doppelhaushalt 2019/2020 Kap. 09 07.
[3] Ab dem Doppelhaushalt 2019/2020 Kap. 09 04.
[4] Ab dem Doppelhaushalt 2019/2020 Kap. 09 04.
[5] GVBl. 2018, S. 613.
[6] Ab dem Doppelhaushalt 2019/2020 Kap. 09 07.