Bei der Förderung von Industriegelände wurden Millionenbeträge fehlgeleitet. Die Kommunen haben die staatlichen Zuschüsse als Einnahme behalten und nur zu einem geringen Teil an die Betriebe...
zum BeitragDie Rechnungsprüfung hat bei den Förderungen im Bereich des ÖPNV erhebliche Fehlsteuerungen festgestellt:
Eine mit 2,4 Mio € geförderte Beschleunigung einer Buslinie führte zu...
Die Landwirtschaftsverwaltung hat es unterlassen, gebotene Rückforderungen in Millionenhöhe geltend zu machen. Selbst bei Subventionsbetrug mussten Zuwendungsempfänger häufig nichts oder nur geringe...
zum BeitragDer Freistaat Bayern fördert als Qualifizierungsmaßnahmen für Landwirte und deren Familienangehörige Seminare mit starkem Bezug zur Freizeitgestaltung oder mit häufig allgemein bildendem...
zum BeitragFür die Förderung der Erwerbsfischerei wurden in den Jahren 2002 und 2003 rd. 4,5 Mio € aus dem Staatshaushalt und aus EU-Mitteln bewilligt. Bei 75 % der Fälle handelte es sich um Förderungen...
zum BeitragDer Grundbedarf an Pflegeplätzen ist zwischenzeitlich gedeckt. Der ORH hat deshalb angeregt, neue Pflegeplätze nicht mehr staatlich zu fördern. Die Staatsregierung hat die Förderung von Neubauten daraufhin...
zum BeitragDie Prüfung von Krankenhausbaumaßnahmen führte zu Rückforderungen von 15 Mio €. Anregungen des ORH zur Festbetragsförderung werden weitgehend im Entwurf zum neuen Bayerischen Krankenhausgesetz berücksichtigt. Die...
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