Umsetzung der Prüfungsergebnisse 2005
Der Bayerische Landtag hat in seiner Sitzung vom 30.03.2006 den Jahresbericht 2005 des ORH beraten und Folgendes beschlossen:
Zu den einzelnen Prüfungsergebnissen:
- TNr. 15: Externe Beratung und externes Controlling der regionalen Technologiekonzepte der High-Tech-Offensive Bayern
- TNr. 16: Dienstsport bei der Polizei
- TNr. 18: High-Tech-Offensive Bayern - Projekt "Media@Komm - RegioSignCard"
- TNr. 19: IuK-Einsatz in der Justiz
- TNr. 21: Mängel bei staatlich verwalteten Stiftungen
- TNr. 22: Staatliche Baupflicht an kirchlichen Gebäuden
- TNr. 24: Umsatzsteuer-Sonderprüfung
- TNr. 25: Betriebsprüfung
- TNr. 26: Vollstreckungsstellen der Finanzämter
- TNr. 27: Förderung einer außeruniversitären Forschungseinrichtung
- TNr. 28: Förderung der Erschließung von Industriegelände
- TNr. 29: Förderungen im öffentlichen Personennahverkehr
- TNr. 30: Agrarinvestitionsförderprogramm
- TNr. 31: Qualifizierungsmaßnahmen für Landwirte und deren Familienangehörige aus dem Europäischen Sozialfonds
- TNr. 32: Förderung von Aquakultur- und Binnenfischereimaßnahmen
- TNr. 33: Landesprüfungsamt für Sozialversicherung
- TNr. 35: Unterbringung und Betreuung von Aussiedlern, Asylbewerbern und sonstigen Flüchtlingen
- TNr. 37: Entgelte für die Wasserlieferung aus Trinkwasserspeichern
- TNr. 38: Altlastensanierung eines Industriegeländes
- TNr. 39: Einnahmen der Hochschulen durch Weiterbildung
- TNr. 40: Personalkosten im Pflegedienst der Universitätsklinika
- TNr. 41: Leistungsbezogene Mittelverteilung an den Staatlichen Museen und Sammlungen
- TNr. 42: Thurn und Taxis Museum