Jahresbericht 2006
Die einzelnen Beiträge aus dem II. Abschnitt des Jahresberichts (Prüfungsergebnisse) finden sich auch auf folgenden Seiten:
TNr. 16: Neue Steuerungsinstrumente in der Staatsverwaltung
Die Planung und der Einsatz Neuer Steuerungsinstrumente (Budgetierung, Kosten- und Leistungsrechnung, Controlling) in der Staatsverwaltung dauern schon über zehn Jahre an und kosteten bislang mindestens...
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TNr. 17: Unterhalt staatlicher Gebäude
Der Bauunterhalt wird nach wie vor vernachlässigt. Nicht rechtzeitig durchgeführte Maßnahmen führen zu überproportionalen Ausgaben und zu einer stärkeren Haushaltsbelastung in der...
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TNr. 18: Öffentlich Private Partnerschaften im Staatsstraßenbau
Der Staat verwirklicht zwei Staatsstraßenprojekte über Öffentlich Private Partnerschaften. Der ORH hat bei den Investitionen keine Kostenvorteile festgestellt, die nicht auch bei konventioneller...
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TNr. 19: Verzeichnisdienst und elektronische Signatur in der Verwaltung
Die Verwaltung hat Ministerratsbeschlüsse und entsprechende Handlungszwänge zum Aufbau der Basiskomponenten Zentraler Verzeichnisdienst und elektronische Signatur initiiert, ohne zuvor den Bedarf und die...
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TNr. 20: Kleidergeld für Beamte im Kriminaldienst
Der weit überwiegende Teil der Beamten im Kriminaldienst erhält seit Jahren das volle Kleidergeld von monatlich 22,50 €, obwohl ihm nach den einschlägigen Vorschriften nur ein gekürztes...
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TNr. 21: Baumaßnahmen für die "FIS Nordische Ski-WM 2005" in Oberstdorf
Der Staat hat die Sportanlagen für die „FIS Nordische Ski-WM 2005“ mit 10,5 Mio € gefördert. Die Errichtung der Anlagen wurde einer GmbH & Co. KG übertragen, der Zuschuss an...
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TNr. 22: Verwendung von Staatsmitteln durch den bayerischen Landessportverband E.V.
In den letzten Jahren hat der Bayerische Landes-Sportverband e.V. erhebliche Fördergelder nicht zweckentsprechend verwendet. Bei einer Umsetzung der Anregungen des ORH könnten mehrere Millionen Euro vor allem...
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TNr. 23: Altersermäßigung für Lehrkräfte
Die für ältere Lehrer geltenden pauschalen Ermäßigungen ihrer Arbeitszeit sind im Ländervergleich großzügig und binden derzeit eine Kapazität von...
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TNr. 24: Besteuerung der Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung
Bei der Besteuerung der Einkünfte aus der Vermietung oder Verpachtung von Immobilien weist ein Viertel der geprüften Veranlagungen Mängel in der Sachverhaltsermittlung und/oder der Rechtsanwendung auf....
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TNr. 25: Lohnsteuer-Außenprüfung
Die Lohnsteuer-Außenprüfung könnte durch eine verbesserte Auswahl der Prüfungsfälle und durch Schwerpunktbildung jährliche Mehreinnahmen in Millionenhöhe erbringen. Derzeit...
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TNr. 26: IT-Verfahren der Steuerverwaltung
Nach dem Scheitern des Projekts FISCUS haben Bund und Länder einen neuen Weg eingeschlagen, um die IT-Verfahren der Steuerverwaltung gemeinsam im Vorhaben KONSENS fortzuentwickeln. Darüber hinaus...
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TNr. 27: Bauunterhalt an Gebäuden der Schlösserverwaltung
Die knapp bemessenen Mittel für den Bauunterhalt wurden in erheblichem Umfang zweckentfremdet eingesetzt. Leistungen wurden überwiegend nicht im Wettbewerb vergeben.
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TNr. 28: Verpachtung eines staatlichen Grundstücks an die Messe München
Der Staat hat der Messe München GmbH ein Grundstück für das Bauzentrum langfristig unter Wert verpachtet. Hierdurch entgehen dem Staat Einnahmen von 120 000 € jährlich. Der ORH...
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TNr. 29: Verwaltung staatlicher Fischereirechte
Der Aufwand für die Verwaltung der staatlichen Fischereirechte ist unverhältnismäßig hoch und kann durch einfachere Regelungen deutlich reduziert werden.
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TNr. 30: Landeskraftwerke
Kürzungen der Vergütungen für umweltfreundlichen Strom durch den Hauptabnehmer der Landeskraftwerke waren wesentliche Ursache für die Verluste der Jahre 2003 bis 2005 von insgesamt...
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TNr. 31: Ausbau des Flughafens Hof-Plauen
Der Staat hat für den Ausbau des Flughafens Hof-Plauen maximal 31,8 Mio € Förderung vertraglich in Aussicht gestellt. Der ORH weist darauf hin, dass eine förmliche Zusage der...
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TNr. 32: Förderung aus dem bayerischen Kulturlandschaftsprogramm in Wasserschutzgebieten
Einzelne Verbote in Wasserschutzgebieten standen einer finanziellen Förderung aus Mitteln des Bayerischen Kulturlandschaftsprogramms entgegen. Deshalb wurden kurzfristig aus 780 Wasserschutzgebietsverordnungen...
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TNr. 33: Förderung des Gewässer- und Hochwasserschutzes aus dem bayerischen Kulturlandschaftsprogramm
Für einen besseren Gewässer- und vorbeugenden Hochwasserschutz kauft der Staat landwirtschaftliche Grundstücke. Zur Pflege verpachtet er sie dann unentgeltlich oder zu einem niedrigen Pachtpreis....
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TNr. 34: Trockenschäden-Liquiditätshilfeprogramm
Wegen der Trockenheit im Sommer 2003 wurden an rd. 1 000 landwirtschaftliche Betriebe insgesamt 3,14 Mio € Landes‑ und Bundesmittel als Liquiditätshilfe gewährt. Diese Förderung...
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TNr. 35: Vollzug des Unterhaltsvorschussgesetzes
Ein erheblicher Teil des bei Kommunen und Staat für den Vollzug des Unterhaltsvorschussgesetzes erforderlichen Personals wäre entbehrlich, wenn das Nebeneinander von Leistungsansprüchen nach dem Sozialgesetzbuch und dem...
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TNr. 36: Ärztlicher Dienst beim Zentrum Bayern Familie und Soziales
Die Kosten des Ärztlichen Dienstes können mittelfristig um mindestens 2 Mio € jährlich gesenkt werden, wenn Leistungsunterschiede verringert, Rationalisierungsmöglichkeiten genutzt und...
zum BeitragTNr. 37: Vollzug der Ausbildungsförderungsgesetze
Fehlzahlungen beim Vollzug der Ausbildungsförderungsgesetze durch die Kreisverwaltungsbehörden von mehreren Millionen Euro jährlich ließen sich bei einer weiter verbesserten...
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TNr. 38: Leistungsbezogene Verteilung der staatlichen Zuschüsse im Theaterbereich
Eine teilweise leistungsbezogene Vergabe der Zuschüsse des Staats für die Staatstheater und die von ihm geförderten Theater könnte Anreize schaffen, das Kosten- und Leistungsbewusstsein der...
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TNr. 39: Personalkosten des medizinisch-technischen Dienstes der Universitätsklinika
Bei den Personalkosten des medizinisch-technischen Dienstes der bayerischen Hochschulklinika hat der ORH erhebliches Potenzial für Wirtschaftlichkeitsverbesserungen festgestellt. Organisationsmängel in der...
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TNr. 40: Zahnmedizin an den bayerischen Universitätsklinika
Der große Zuschussbedarf, die landesweit hohe Versorgungsdichte und die Überkapazität an Studienplätzen in Bayern legen es nach Ansicht des ORH nahe, auf die in Regensburg geplante Sanierung der Zahnklinik zu...
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TNr. 41: Bauunterhalt an der Universität Regensburg
Die der Universität Regensburg zugewiesenen Mittel für Bauunterhalt sind seit Jahren zu gering bemessen. Die Vernachlässigung des Bauunterhalts hat zu erheblichen Schäden geführt und erfordert...
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TNr. 42: Sanierung und Erweiterung einer technischen Zentrale
In die Technische Zentrale einer Universität wurde eine Kraft-Wärme-Kopplungsanlage eingebaut, die erheblich überdimensioniert und deshalb im Betrieb unwirtschaftlich ist.
Auch die zentrale...