Umsetzung der Prüfungsergebnisse 2007
Der Bayerische Landtag hat in seiner Sitzung vom 25.06.2008 den Jahresbericht 2007 des ORH beraten und dabei Folgendes beschlossen:
Enlastung der Staatsregierung aufgrund der Haushaltsrechnung des Freistaats Bayern für das Haushaltsjahr 2005 (LT-Drs. 15/10908)
Zu den einzelnen Prüfungsergebnissen
- TNr. 17: Basiskomponente Förderverfahren - Bayerisches Integriertes Fördersystem
- TNr. 18: Kurierdienste bei der Polizei
- TNr. 19: Staatliche Gebäude mit hohem Glasanteil in der Fassade
- TNr. 20: Dienst- und Mietwohnungen der Justizvollzugsanstalten
- TNr. 21: Geschäftsstelle des Bayerischen Jugendrings
- TNr. 22: Steuerfestsetzungen bei bedeutenden Einzelfällen
- TNr. 23: Steuerfahndungsstellen der Finanzämter
- TNr. 24: Staatliche Lotterieverwaltung
- TNr. 25: Landesgewerbeanstalt Bayern (LGA)
- TNr. 26: Förderung eines U-Bahnbetriebshofs
- TNr. 27: Förderungen im Rahmen der Verbraucherinitiative
- TNr. 28: Verbände für Ländliche Entwicklung
- TNr. 29: Ämter für Landwirtschaft und Forsten, Sachgebiete Tierzucht
- TNr. 30: Leistungen aus der Ausgleichsabgabe
- TNr. 31: Bewirtschaftung der Mittel für Verpflegung und Betreuung von Aussiedlern, Asylbewerbern und sonstigen Flüchtlingen
- TNr. 32: Mitwirkung von privaten Ingenieuren bei der staatlichen Wasserwirtschaft
- TNr. 33: Vollzug des Bayerischen Ausbildungsförderungsgesetzes
- TNr. 34: Organisation und Zuschusswesen bei den staatlich geförderten Einrichtungen der Laienmusik
- TNr. 35: Personalkosten im ärztlichen Dienst der Universitätsklinika
- TNr. 36: Beschaffung einer Bodenrinne
- TNr. 37: Energieeinsparpotenzial bei der Universität Erlangen-Nürnberg
- TNr. 38: Förderung des Glasmuseums Frauenau