TNr. 13: Staatsschulden 2007

13.1    Schuldenstand

Von 2003 bis 2007 hat sich der Schuldenstand des Freistaats Bayern wie folgt entwickelt:

Im Jahr 2007 hat der Freistaat 2.407,4 Mio. € Kredite am Kreditmarkt aufgenommen und 2.713,3 Mio. € getilgt. Der Schuldenstand am Kreditmarkt verringerte sich dadurch um 305,9 auf 22.765,7 Mio. €.

Die internen Schulden beim Grundstock sind bis auf 83,8 Mio. € getilgt (siehe auch Abbildung 2). Sie ergaben sich dadurch, dass Privatisierungserlöse der Offensive Zukunft Bayern I und II sowie kleinerer Tranchen bis zu ihrer Verwendung für neue Investitionen zur allgemeinen Kassendisposition eingesetzt wurden.

Ende 2007 betrugen die Schulden beim Bund 1.583,5 Mio. €. Es handelt sich um Mittel zur Förderung des Wohnungsbaus, die als zweckgebundene Darlehen ausgereicht und entsprechend ihrem Rückfluss getilgt werden.

Die Schulden Dritter betreffen abgeschlossene Förderprogramme für Maßnahmen des kommunalen Schulhausbaus, für die der Freistaat die Tilgung und die Zinslast übernommen hat (Verrentungsschulden).

Die Rahmenkredite sind zwar in den Kreditmarktschulden enthalten, sie werden aber nur bei Bedarf zur kurzfristigen Liquiditätsbeschaffung in Anspruch genommen.

13.2    Entwicklung der Schulden am Kreditmarkt

In den Jahren 2006 und 2007 hat der Freistaat insgesamt 4 Mrd. € mehr Steuern eingenommen als geplant. Dadurch konnte auf eine im Haushalt 2007 veranschlagte rückzahlbare Ablieferung des Grundstocks von 760 Mio. € und vorgesehene Entnahmen aus Rücklagen verzichtet werden. Letztlich verblieben für die Jahre 2006 und 2007 Finanzierungsüberschüsse von 3 Mrd. €.

Dieser Betrag wurde wie folgt verwendet:

• 1,2 Mrd. € wurden für das Programm „Zukunft Bayern 2020“ verplant, welches für 2008 bis 2011 Ausgaben von insgesamt 1,7 Mrd. € vorsieht.
• Mit 1,5 Mrd. € wurde die Haushaltssicherungsrücklage auf 1,9 Mrd. € erhöht. Mit ihr soll Vorsorge für künftige Haushalte getroffen werden, um auch bei rückläufigen Steuereinnahmen eine Neuverschuldung zu vermeiden.
• 310,8 Mio. € wurden zur Schuldentilgung verwendet, das sind 10 % der Finanzierungsüberschüsse und 1,3 % des Schuldenbestands. Von den 2007 fälligen 2,7 Mrd. € Kreditmarktschulden wurden 2,4 Mrd. € erneut aufgenommen.

13.3    Schuldendienst

Die Entwicklung der Kreditaufnahme und des Schuldendienstes stellt sich wie folgt dar:

Seit 20 Jahren beträgt die Zinsbelastung mit geringen Schwankungen etwa 1 Mrd. € jährlich, obwohl die Kreditmarktschulden in dieser Zeit um 9 Mrd. € gestiegen sind. Wie in den vergangenen Jahren ist dies vor allem auf das niedrige Zinsniveau bei neu aufgenommenen Krediten und bei Anschlussfinanzierungen auslaufender Kredite (2007 insgesamt 2,7 Mrd. €) zurückzuführen.