Umsetzung der Prüfungsergebnisse 2008
Der Bayerische Landtag hat in seiner Sitzung vom 23.06.2009 den Jahresbericht 2008 des ORH beraten und dabei Folgendes beschlossen:
Entlastung der Staatsregierung aufgrund der Haushaltsrechnung des Freistaats Bayern für das Haushaltsjahr 2006 (LT-Drs. 16/1607)
Zu den einzelnen Prüfungsergebnissen
- TNr. 15: Externe Gutachten und Beratungen, Forschungsvorhaben
- TNr. 16: Entwicklung der Personalausgaben und Stellen
- TNr. 17: Prüfung der Personalausgaben
- TNr. 18: Verwaltung und Bewirtschaftung staatseigener Dienst- und Mietwohnungen
- TNr. 19: Warenwirtschaftssystem der Polizei
- TNr. 20: Organisationsmängel bei den Kfz-Werkstätten der Polizei
- TNr. 21: Bayerische Versorgungskammer
- TNr. 22: Gerichtszahlstellen
- TNr. 23: Investitionsprogramm "Zukunft, Bildung, Betreuung"
- TNr. 24: Massenrechtsbehelfe gegen Steuerbescheide
- TNr. 25: Renteneinkünfte beschränkt steuerpflichtiger Personen
- TNr. 26: Finanzkassen
- TNr. 27: Reform der Vermessungsverwaltung
- TNr. 28: Förderung einer neuen Straßenbahnhaltestelle
- TNr. 29: Mitnahmen und Bagatellförderungen
- TNr. 30: Verwaltung für Ländliche Entwicklung
- TNr. 31: Projektförderungen "Nachwachsende Rohstoffe in Bayern"
- TNr. 32: Zuwendungen aus dem Europäischen Sozialfonds
- TNr. 33: Sanierung einer Heizzentrale
- TNr. 34: Institute für Pathologie, Immunologie, Virologie sowie Mikrobiologie und Hygiene an den bayerischen Universitäten
- TNr. 35: Auslastung der Operationssäle der Universitätsklinika
- TNr. 36: Erschließung eines Klinikgebäudes
- TNr. 37: Förderung, Entwicklung und Perspektiven neuer Museen