TNr. 09: Verschuldung
Die Gesamtverschuldung betrug
zum 31. Dezember 2008 23,7 Mrd. €
Von 2004 bis 2008 hat sich der Schuldenstand des Freistaats Bayern wie folgt entwickelt:
Im Jahr 2007 hat der Freistaat 2.407,4 Mio. € Kredite am Kreditmarkt aufgenommen und 2.713,3 Mio. € getilgt. Der Schuldenstand am Kreditmarkt verringerte sich dadurch um 305,9 auf 22.765,7 Mio. € (vgl. TNr. 1.4). Auch 2008 konnten mehr Kredite getilgt werden, als neue aufgenommen wurden. Der Schuldenstand verringerte sich deswegen um weitere 648,8 auf 22.116,9 Mio. €.
Im Jahresverlauf 2008 hat das Finanzministerium aus wirtschaftlichen Überlegungen fällige Altschulden in Höhe von 1.955,8 Mio. € nicht sofort neu refinanziert, sondern im Rahmen der Liquiditätssteuerung aus Rücklagenbeständen getilgt. Damit ist eine Kreditermächtigung von 1.955,8 Mio. € entstanden.[12] Diese wurde in das Haushaltsjahr 2009 übertragen.[13] Das Finanzministerium wertet dies so, als seien Schulden von 1.955,8 Mio. € bereits 2008 entstanden. Der ORH ist dagegen der Auffassung, dass Kreditmarktschulden erst mit ihrer Valutierung entstehen. Auch die Schuldenstatistik der Länder weist für Bayern nur die valutierten Beträge aus.
Das Finanzministerium wurde ermächtigt,[14] Kredite bis zu 10 Mrd. € zur Stabilisierung der BayernLBaufzunehmen. Bis zum Jahresende 2008 wurden davon 1,5 Mrd. € aufgenommen. Die restliche Aufnahme erfolgt in den folgenden beiden Jahren mit Schwerpunkt im Jahr 2009.
Beim internen Kredit handelt es sich um Entnahmen aus dem Grundstock, die bis auf 68,1 Mio. € bereits zurückgeführt wurden.
Die Schulden beim Bund sind Mittel zur Förderung des Wohnungsbaus, die als zweckgebundene Darlehen ausgereicht und entsprechend ihrem Rückfluss getilgt werden.
Die Rahmenkredite sind zwar in den Kreditmarktschulden enthalten, sie werden aber nur bei Bedarf zur kurzfristigen Liquiditätsbeschaffung in Anspruch genommen.
Für die Schulden am Kreditmarkt mussten in den letzten Jahren folgende Zinsen bezahlt werden:
Seit 20 Jahren beträgt die Zinsbelastung mit geringen Schwankungen etwa 1 Mrd. € jährlich, obwohl die Kreditmarktschulden in dieser Zeit um rd. 7 Mrd. € gestiegen sind. Dies ist vor allem auf das niedrige Zinsniveau bei Anschlussfinanzierungen auslaufender Kredite zurückzuführen. 2009 werden die Kreditmarktzinsen aber wegen der Neuverschuldung von 10 Mrd. € im Zusammenhang mit der Kapitalerhöhung bei der BayernLB voraussichtlich um 200 Mio. € und ab 2010 um jährlich 400 Mio. € ansteigen.
[12] Art. 2 Abs. 3 HG 2007/2008.
[13] Art. 8 Abs. 10 HG 2007/2008 i. d. F. des 2. Nachtragshaushaltsgesetzes.
[14] Art. 2 a HG 2007/2008 i. d. F. des 2. Nachtragshaushaltsgesetzes.