Umsetzung der Prüfungsergebnisse des Jahresberichts 2010
Der Bayerische Landtag hat in seiner Sitzung vom 09.06.2011 den Jahresbericht 2010 des ORH beraten und dabei Folgendes beschlossen:
Entlastung der Staatsregierung aufgrund der Haushaltsrechnung des Freistaats Bayern für das Haushaltsjahr 2008 (LT-Drs. 16/8905)
Zu den einzelnen Prüfungsergebnissen
- TNr. 12: Energieeinsparung bei Serverräumen bisher kein Thema
- TNr. 13: Unwirtschaftlicher Mehrfachbetrieb der E-Mail-Systeme
- TNr. 14: Filmförderung in Bayern
- TNr. 15: Verwaltungsreform in der Bauverwaltung
- TNr. 16: Überörtliche Rechnungsprüfung der kleinen Gemeinden neu organisieren
- TNr. 17: Unzureichende Bestandserhaltung der Staatsstraßen und Brücken
- TNr. 18: Unterrichtsausfall an Realschulen
- TNr. 19: Umsatzsteuerhinterziehung: Karusellgeschäfte ausbremsen
- TNr. 20: Grundbesitzbewertung durch die Finanzämter
- TNr. 21: Veranlagungsstellen für Personengesellschaften neu strukturieren
- TNr. 22: Häufige Fehler bei der Festsetzung der Einkommensteuer
- TNr. 23: ABS-Portfolio der Bayerischen Landesbank
- TNr. 24: Bayerisches Technologieförderungs-Programm
- TNr. 25: Zentrum ohne Gründer?
- TNr. 26: Staatliche Förderung landet auf der hohen Kante
- TNr. 27: Waldbauförderung effektiver und effizienter gestalten
- TNr. 28: Einsatz staatlicher Beamter im Kommunalwald
- TNr. 29: Landesstiftung "Hilfe für Mutter und Kind"
- TNr. 30: Leistungsbezogene Verteilung des Staatszuschusses an die Universitätsklinika
- TNr. 31: Mängel in der Kosten- und Leistungsrechnung der Universitätsklinika