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Sonderberichte

Sonderbericht

Nach Art. 99 BayHO kann der Oberste Rechnungshof über Angelegenheiten von besonderer Bedeutung den Landtag oder die Staatsregeriung jederzeit unterrichten.

Beratende Äußerung

Nach Art. 88 Abs. 2 BayHO kann der Oberste Rechnungshof den Landtag oder die Staatsregierung aufgrund seiner Prüfungserkenntnisse beraten. Auf Ersuchen des Landtags oder auf Ansuchen der Staatsregierung erstattet der Oberste Rechnungshof auch Gutachten über Fragen, deren Beantwortung für die Haushalts- und Wirtschaftsführung von Bedeutung ist (Art. 88 Abs. 3 BayHO).

Gesetzentwurf über einen BayernFonds und eine Bayerische Finanzagentur

Der ORH erkennt die Notwendigkeit und Dringlichkeit von Maßnahmen zur Stabilisierung von Unternehmen grundsätzlich an. Bei deren Umsetzung gilt es nach Ansicht des ORH, gerade wegen des für den BayernFonds bereitgestellten immensen Haushaltsvolumens, das besondere Gewicht des Budgetrechts des Landtags einschließlich seiner Kontrollfunktion und der sie ausformenden haushaltsrechtlichen Normen stärker zu berücksichtigen.

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Kunst am Bau im Staatlichen Hochbau

Der ORH hat die sachgerechte und ordnungsgemäße Beschaffung von 123 neuen Kunstobjekten geprüft sowie die Verwaltung, Pflege und Instandhaltung von 1.661 vorhandenen Kunstobjekten untersucht. Aus seiner Prüfung leitet der ORH für die Staatsregierung fünf Empfehlungen ab.

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