Die finanzielle Situation des Bayerischen Rundfunks 2016
Gemäß Art. 13 Abs. 4 des Bayerischen Rundfunkgesetzes unterrichtet der Bayerische Oberste Rechnungshof den Bayerischen Landtag über die finanzielle Entwicklung des Bayerischen Rundfunks (Teil A). In Teil B werden wesentliche Ergebnisse der Prüfungen des ORH beim Bayerischen Rundfunk sowie von Beteiligungsgesellschaften des Bayerischen Rundfunks in den Jahren 2010 bis 2014 mitgeteilt. Gemäß § 16 d Abs. 2 Rundfunkstaatsvertrags wird im Teil C über die Ergebnisse der mit dem 12. Rundfunkänderungsstaatsvertrags eingeführten Prüfung der Marktkonformität der kommerziellen Tätigkeiten des Bayerischen Rundfunks durch den ORH berichtet. Teil D weist auf fehlende Prüfungsrechte des ORH hin.
Im Bericht zur finanziellen Situation des Bayerischen Rundfunks sind folgende Themen angesprochen:
Teil A Bericht zur finanziellen Situation des Bayerischen Rundfunks
- Umstellung der Rundfunkgebühr auf den Rundfunkbeitrag
- Vergleich des tatsächlichen Finanzbedarfs mit den Planungen und Vorausschätzungen des BR
- Allgemeine Zahlen und Daten
- Ertragssituation 2010 bis 2014
- Aufwand
- Investitionen
- Anstaltseigenes Kapital des BR und zweckgebundenes Sondervermögen
- Zukünftige finanzielle Entwicklung
- Beurteilung der finanziellen Entwicklung des BR durch den ORH
Teil B Wesentliche Ergebnisse der ORH-Prüfungen 2010 bis 2014
- Fernsehproduktionsbetrieb des Bayerischen Rundfunks
- Sternstunden - Die Benefizaktion des Bayerischen Rundfunks
- BRmedia GmbH und deren Tochtergesellschaften
- Bavaria Filmkunst GmbH
- Bavaria Film GmbH
- FTA Film- und Theaterausstattung GmbH, Berlin
- Bavaria Media GmbH - Beteiligungscontrolling Global Screen GmbH; Bavaria Film GmbH - Beteiligungscontrolling CineMedia Film AG
- Finanzierung einer zweiten Filmhalle mit staatlichen Mitteln
Teil C Prüfung der Marktkonformität
- Prüfung der Marktkonformität des BR sowie seiner Tochtergesellschaften und Beteiligungen
Teil D Fehlende Prüfungsrechte des ORH
- Prüfungsrechte bei mehreren Beteiligungsunternehmen des BR vorenthalten
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