Bayern übernimmt Vorsitz bei Präsidentenkonferenz

Herbstarbeitstagung im Oktober 2022 erstmals in Augsburg

Am 1. Juli übernimmt der Präsident des Bayerischen Obersten Rechnungshofs, Christoph Hillenbrand, für ein Jahr den Vorsitz der Konferenz der Präsidentinnen und Präsidenten der Rechnungshöfe des Bundes und der Länder. Die Konferenz hat ihn als Nachfolger von Karin Klingen, Präsidentin des Rechnungshofs von Berlin, gewählt. Bayern hat damit nach 16 Jahren wieder den Vorsitz der Präsidentenkonferenz inne.

Zweimal im Jahr erörtern die Präsidentinnen und Präsidenten der Rechnungshöfe des Bundes und der Länder in der Präsidentenkonferenz übergreifende Fragen der externen Finanzkontrolle. Ziel ist dabei, dazu eine einheitliche Meinung herbeizuführen, Auffassungen in Einzelfällen zu koordinieren, Prüfungsvereinbarungen zu schließen und sich wechselseitig über Prüfungserfahrungen und -ergebnisse zu informieren.

Erstmals seit Gründung der Konferenz im Jahr 1955 findet die Arbeitstagung am 10. und 11. Oktober in Augsburg statt. Zum Auftakt ist bereits am 9. Oktober auch ein Rundgang in der Fuggerstadt vorgesehen. Themen der Herbstarbeitstagung werden voraussichtlich neben den finanziellen Folgen der Corona-Pandemie und des Ukraine-Kriegs für die Haushalte des Bundes und der Länder auch das Vorhaben KONSENS (Koordinierte neue Software-Entwicklung der Steuerverwaltung) sein. Dieses Projekt umfasst die Entwicklung und den Einsatz einer bundesweit einheitlichen Software für die Steuerverwaltung; die Kosten hierfür liegen seit Beginn 2007 bis zum Jahr 2024 bei rund 2 Milliarden Euro.

Die Frühjahrskonferenz 2023 soll dann in München stattfinden.