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Medieninformationen

15.05.2019: Terminankündigung: Staatsregierung berichtet zu offenen Fällen aus Rechnungshofberichten

Am kommenden Mittwoch, 22.05.2019, 08.30 Uhr behandelt der Haushaltsausschuss des Bayerischen Landtags in einer öffentlichen Sitzung 17 offene Fälle aus Jahresberichten des Bayerischen Obersten Rechnungshofs (ORH). Die Staatsregierung wird den Abgeordneten dabei Rede und Antwort stehen, ob und wie sie die Beschlüsse umgesetzt hat, die der Landtag zu den Prüfungsfeststellungen des ORH gefasst hat. Die Sitzung findet im Maximilianeum, Saal 3, statt.

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09.04.2019: Nachhaltig wirtschaften: Ausgaben begrenzen, Schulden abbauen

ORH-Präsident Hillenbrand stellt Jahresbericht 2019 vor
„Der ORH erinnert an die unverändert aktuellen Ziele einer nachhaltigen Finanzpolitik, wie sie die Staatsregierung in ihrer Nachhaltigkeitsstrategie formuliert hat“, sagte Christoph Hillenbrand, Präsident des Bayerischen Obersten Rechnungshofs (ORH), zum Haushaltsentwurf 2019/2020 anlässlich der Vorstellung des ORH-Jahresberichts 2019.

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26.02.2019: Neuer Pressesprecher des ORH

Der Präsident des Bayerischen Obersten Rechnungshofs Christoph Hillenbrand hat den
Leiter der Präsidialkanzlei, Ministerialrat Ernst Berchtold, zusätzlich mit der Aufgabe des
Pressesprechers betraut.

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20.02.2019: Haushaltsausschuss und ORH wollen weiter eng kooperieren

„Die Gesellschaft hat das Recht, von jedem Staatsbeamten Rechenschaft über seine Amtsführung zu verlangen“. Mit diesem Rückgriff auf Art. 15 der Erklärung der Menschen- und Bürgerrechte von 1789 eröffnete ORH-Präsident Christoph Hillenbrand den Informationsbesuch des Haushaltsausschusses des Bayerischen Landtags beim Obersten Rechnungshof am 19.02.2019.

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03.08.2018: Sechs Empfehlungen des Rechnungshofs zum ÖPNV

Die Staatsregierung setzt aktuell auf flächendeckende Verkehrsverbünde. Sie greift damit eine der sechs Kernempfehlungen des Bayerischen Obersten Rechnungshofs aus seiner Beratenden Äußerung, „Empfehlungen zur Weiterentwicklung der staatlichen Finanzierung des ÖPNV“ auf.

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16.05.2018: ORH-Bericht 2018 im Bayerischen Landtag

Hillenbrand: Schuldentilgungsplan bleibt unser Mantra
Rechnungshofpräsident Christoph Hillenbrand begrüßte im Bayerischen Landtag, dass die Staatsregierung trotz zusätzlicher Ausgaben im 2. Nachtragshaushalt am Schuldenabbau bis 2030 festhält.

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20.03.2018: Schuldenabbau weiter wichtig

Am 20.03.2018 stellte ORH-Präsident Christoph Hillenbrand den Jahresbericht 2018 des Bayerischen Obersten Rechnungshofs vor. Er begrüßte dabei deckungsgleiche Aussagen des ehemaligen und des neu gewählten Ministerpräsidenten zum Ziel „Bayern 2030 schuldenfrei“, mahnte aber: „In solchen Zeiten leichten Geldes haben moderates Ausgabenwachstum und Sparsamkeit erfahrungsgemäß kaum Hochkonjunktur. Ein Tilgungsplan könnte dazu nun konkret darlegen, wie Bayern dieses generationengerechte Ziel erreichen will."

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29.11.2017: Präsident des Europäischen Rechnungshofs Lehne besucht ORH

Vertrauen in die EU stärken will der Europäische Rechnungshof (ERH) als Hüter der EU-Finanzen. In den Fokus seiner neuen Strategie für die Jahre 2018 bis 2020 rückt ERH-Präsident Klaus-Heiner Lehne den wirtschaftlichen Einsatz der Mittel. Die Erfolge des ERH bei der wichtigen Überprüfung der Recht- und Ordnungsmäßigkeit des EU-Finanzmanagements ermöglichen diesen Schwerpunktwechsel. Dazu informierte am 28.11.2017 der ERH-Präsident auf Einladung des Präsidenten des Bayerischen Obersten Rechnungshofs, Christoph Hillenbrand, bei seinem Besuch im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Hofgespräch“

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21.11.2017: Terminankündigung: Präsident Lehne zur Strategie des Europäischen Rechnungshofs

Der Präsident des Europäischen Rechnungshofs (ERH), Klaus-Heiner Lehne, besucht den Bayerischen Obersten Rechnungshof (ORH). Dabei spricht er im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Hofgespräch“ über die neue Strategie zur Stärkung des Vertrauens in die EU durch die externe Finanzkontrolle des ERH. Diese zielt in den Jahren 2018 bis 2020 im Kern darauf ab, aufzuzeigen, was bei EU-Ausgaben und anderen Tätigkeiten der Union gut und was weniger gut funktioniert.

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22.06.2017: Neuer Amtsleiter beim Rechnungsprüfungsamt Augsburg

Der Präsident des Bayerischen Obersten Rechnungshofs, Christoph Hillenbrand, führte Regierungsdirektor Siegfried Wiesenberger (57) heute, 22. Juni 2017 als neuen Leiter des Rechnungsprüfungsamtes Augsburg offiziell in sein Amt ein. Diese Aufgabe hat der gebürtige Niederbayer bereits am 1. Juni 2017 übernommen.

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16.06.2017: Terminankündigung: Neuer Chef für das Rechnungsprüfungsamt Augsburg

Am Donnerstag, 22. Juni 2017, 10.00 Uhr wird der neue Leiter des Staatlichen Rechnungsprüfungsamts Augsburg, Siegfried Wiesenberger (57), durch den Präsidenten des Bayerischen Obersten Rechnungshofs, Christoph Hillenbrand, in sein Amt eingeführt. Gleichzeitig wird der bisherige Amtsleiter, Josef Linse, verabschiedet. Die Veranstaltung findet statt im Besprechungsraum des Staatlichen Rechnungsprüfungsamts Augsburg, Halderstraße 27, 86150 Augsburg.

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31.05.2017: Landtag und ORH in einem Boot: ORH-Bericht 2017 im Bayerischen Landtag

Lob und Tadel verteilten die Abgeordneten des Bayerischen Landtags am Mittwoch, den 31.05.2017. Im Haushaltsausschuss behandelten sie den Jahresbericht 2017 des Bayerischen Obersten Rechnungshofs (ORH). Wiederholt stellten sie heraus, dass der Landtag und der ORH in einem Boot sitzen. Augenfällig wurde dies besonders beim „Haus der Berge“ in Berchtesgaden. Der ORH wie die Abgeordneten sahen das Budgetrecht des Landtags missachtet.

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07.04.2017: Neuer Amtsleiter beim Rechnungsprüfungsamt Bayreuth

Bernd Dörfler wurde am 07.04.2017 mit Wirkung zum 24.04.2017 zum neuen Leiter des Rechnungsprüfungsamtes Bayreuth bestellt. Der Präsident des Bayerischen Obersten Rechnungshofs, Christoph Hillenbrand, händigte ihm im Rahmen einer Feierstunde im Landrätesaal der Regierung von Oberfranken das Bestellungsschreiben aus.

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05.04.2017: ORH-Präsident stellt Jahresbericht 2017 vor

„Dem Staatshaushalt in Bayern gilt auch bei guter konjunktureller Wetterlage und hohen Steuereinnahmen die volle Aufmerksamkeit des Rechnungshofs", unterstreicht Rechnungshofpräsident Christoph Hillenbrand bei der Vorstellung des Jahresberichts 2017.
Die langfristige Schuldentilgung bleibt im Blick.

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15.03.2016: Bewährungsprobe für einen soliden Haushalt

„Für den Staatshaushalt wird es nun ernst", sagte Dr. Heinz Fischer-Heidlberger, der Präsident des Bayerischen Obersten Rechnungshofs (ORH), bei der Vorlage des Jahresberichts 2016. „Der anhaltende Zustrom von Asylbewerbern und Flüchtlingen stellt die Verwaltung vor große Herausforderungen und hinterlässt im Haushalt bereits tiefe Spuren.

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