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Die Konferenz der Präsidentinnen und Präsidenten der Rechnungshöfe des Bundes und der Länder hat bei ihrer Sitzung in Bern im März 2019 Leitsätze zur Personalbedarfsermittlung beschlossen. Diese Handreichung ergänzt die Grundsätze der Rechnungshöfe des Bundes und der Länder für die Verwaltungsorganisation um den Bereich der Personalbedarfsermittlung. In knapper Form wird dargelegt, was die Rechnungshöfe unter einem sach- und methodengerecht ermittelten Personalbedarf verstehen.
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Regierungsrätin Diana Kurrer ist neue stellvertretende Pressesprecherin des Bayerischen Obersten Rechnungshofs.
Diana Kurrer folgt in dieser Funktion Alexandra Clasen nach, die ins Bayerische Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie gewechselt ist.
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Dass ein moderner Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV) ein wesentlicher Baustein für einen zukunftsorientierten Wirtschaftsstandort ist, daran bestehen wenig Zweifel. Doch wie der ÖPNV in Bayern konkret verbessert werden kann, ist ein aktuelles Thema. Damit beschäftigte sich am heutigen Dienstag der Ausschuss für Wohnen, Bau und Verkehr des Bayerischen Landtags und befragte dazu eine zehnköpfige Expertenrunde, darunter auch den Leitenden Ministerialrat Dr. Thomas Braun als Vertreter des Bayerischen Obersten Rechnungshofs.
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„Vor dem Hintergrund einer sich allmählich eintrübenden Konjunktur ist das Thema Nachhaltigkeit für den Staatshaushalt aktueller denn je“, informierte Rechnungshofpräsident Christoph Hillenbrand heute im Haushaltsausschuss des Bayerischen Landtags zu den Prüfungsergebnissen des Jahresberichts 2019 des ORH. Neben den im Haushalt ausgewiesenen Schulden müsse man auch die sogenannten impliziten oder verdeckten Schulden ins Auge nehmen, wie etwa ausstehende Sanierungs- und Erhaltungsmaßnahmen. Auch die Kosten dafür können kommende Generationen belasten.
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Am Donnerstag, 06.06.2019, behandelt der Haushaltsausschuss des Bayerischen Landtags die Empfehlungen des ORH aus dem Jahresbericht 2019.
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Für erheblichen Diskussionsstoff im Haushaltsausschuss des Bayerischen Landtags sorgte der offene Fall „Einsatz der Polizei an Bayerns Grenzen und Flughäfen“ aus dem Jahresbericht 2013 des Bayerischen Obersten Rechnungshofs. Die Landespolizei übernimmt grenzpolizeiliche Aufgaben für den Bund, bleibt aber bislang auf den Kosten sitzen.
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Am kommenden Mittwoch, 22.05.2019, 08.30 Uhr behandelt der Haushaltsausschuss des Bayerischen Landtags in einer öffentlichen Sitzung 17 offene Fälle aus Jahresberichten des Bayerischen Obersten Rechnungshofs (ORH). Die Staatsregierung wird den Abgeordneten dabei Rede und Antwort stehen, ob und wie sie die Beschlüsse umgesetzt hat, die der Landtag zu den Prüfungsfeststellungen des ORH gefasst hat. Die Sitzung findet im Maximilianeum, Saal 3, statt.
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ORH-Präsident Hillenbrand stellt Jahresbericht 2019 vor
„Der ORH erinnert an die unverändert aktuellen Ziele einer nachhaltigen Finanzpolitik, wie sie die Staatsregierung in ihrer Nachhaltigkeitsstrategie formuliert hat“, sagte Christoph Hillenbrand, Präsident des Bayerischen Obersten Rechnungshofs (ORH), zum Haushaltsentwurf 2019/2020 anlässlich der Vorstellung des ORH-Jahresberichts 2019.
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Der Präsident des Bayerischen Obersten Rechnungshofs (ORH), Christoph Hillenbrand, wird am Dienstag, den 09.04.2019, dem Bayerischen Landtag den 231 Seiten starken Jahresbericht 2019 vorlegen.
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Der Präsident des Bayerischen Obersten Rechnungshofs Christoph Hillenbrand hat den Leiter der Präsidialkanzlei, Ministerialrat Ernst Berchtold, zusätzlich mit der Aufgabe des Pressesprechers betraut.
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„Die Gesellschaft hat das Recht, von jedem Staatsbeamten Rechenschaft über seine Amtsführung zu verlangen“. Mit diesem Rückgriff auf Art. 15 der Erklärung der Menschen- und Bürgerrechte von 1789 eröffnete ORH-Präsident Christoph Hillenbrand den Informationsbesuch des Haushaltsausschusses des Bayerischen Landtags beim Obersten Rechnungshof am 19.02.2019.
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Der ORH veröffentlicht am Dienstag, 09.04.2019, den Jahresbericht 2019. Sie werden an diesem Tag hier ab 09.30 Uhr die Inhalte lesen und den Bericht herunterladen können.
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Die Konferenz der Präsidentinnen und Präsidenten der Rechnungshöfe des Bundes und der Länder befasste sich am 15. und 16. Oktober 2018 in Bonn mit dem zentralen Leitthema „Die Rechnungshöfe und die Deutsche Nachhaltigkeitsstrategie“. Das Ergebnis ist in der Bonner Erklärung zusammengefasst.
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"Zum deutsch-französischen Verständnis haben Sie Hervorragendes beigetragen: In Ihrem viel beachteten „Rapport France-Allemagne“ vom März 2011 nahmen Sie einen Vergleich der jeweiligen Steuern und Sozialabgaben vor. Damit haben Sie sich nicht zuletzt für eine Fortsetzung der fiskalpolitischen Annäherung und Konvergenz zwischen unseren beiden Ländern eingesetzt", sagte Christoph Hillenbrand, Präsident des ORH, in seiner Laudatio für Didier Migaud, Premier Président de la Cour des Comptes, am 12.09.2018 in Paris anlässlich der Verleihung des Montgelas-Preises.
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Die Staatsregierung setzt aktuell auf flächendeckende Verkehrsverbünde. Sie greift damit eine der sechs Kernempfehlungen des Bayerischen Obersten Rechnungshofs aus seiner Beratenden Äußerung, „Empfehlungen zur Weiterentwicklung der staatlichen Finanzierung des ÖPNV“ auf.
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Beim Bayerischen Obersten Rechnungshof steht den Beschäftigten für vereinzelte Dienstfahrten ein Fahrzeug mit Plug-in-Hybridantrieb zur Verfügung.
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Salzburger Landesrechnungshof am 1. Juli 2018 25 Jahre unabhängig – Bayerischer Oberster Rechnungshof gratuliert
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