"Spannungsfeld Politik und Rechungsprüfung"

Der Vorsitzende des Ausschusses für Staatshaushalt und Finanzfragen des Bayerischen Landtags, MdL Manfred Ach, sprach auf der diesjährigen Mitgliederversammlung des Verbandes der Prüfungsbeamten des Bayerischen Obersten Rechnungshofs zum Thema „Im Spannungsfeld zwischen Politik und Rechnungsprüfung“.

MdL Manfred Ach auf der Mitgliederversammlung des Verbandes der Prüfungsbeamten des Bayerischen Obersten Rechnungshofs am 18.04.2008 in München

Manfred Ach, der selbst viele Jahre in der Finanzkontrolle tätig und zuletzt Leiter des Staatlichen Rechnungsprüfungsamts Würzburg war, ging dabei auf die unterschiedlichen Funktionen ein, die dem Parlament und der Rechnungsprüfung zukommen und betonte dabei das Primat der Politik. Weil Manfred Ach zum Ende der Legislaturperiode aus dem Landtag ausscheiden wird, bedankten sich sowohl Präsident Dr. Heinz Fischer-Heidlberger als auch der Vorsitzende des Verbands der Prüfungsbeamten, Dieter Mohr, bei ihm für die vertrauensvolle und enge Zusammenarbeit im Haushaltsausschuss. Der ORH-Bericht wird alljährlich im Haushaltsausschuss behandelt. Dort werden zu den einzelnen Prüfungsfeststellungen Vorschläge für die weitere Sachbehandlung beschlossen.