Arbeitskreis "Wirtschaft und Beteiligungen" der Rechnungshöfe des Bundes und der Länder Tag in Augsburg
Die 52. Sitzung des Arbeitskreises "Wirtschaft und Beteiligungen" der Rechnungshöfe des Bundes und der Länder findet am 30. und 31. Mai 2006 in Augsburg statt. Diese Veranstaltung richtet in diesem Jahr der Bayerische Oberste Rechnungshof (ORH) aus. Zuletzt war der ORH im Jahre 1990 Gastgeber des Arbeitskreises.
Jeder Rechnungshof prüft in seinem Aufgabenbereich u.a. Maßnahmen der Wirtschaftsförderung und Beteiligungen des Staates an Unternehmen. Auf jährlich stattfindenden Sitzungen werden zu diesen Prüfungsthemen grundsätzliche Fragen erörtert und beraten. Gleichzeitig werden aktuelle Prüfungserfahrungen ausgetauscht. Wichtigstes Thema der diesjährigen Sitzung ist ein neuer Fragenkatalog, mit dem dieOrdnungsmäßigkeit der Geschäftsführung und die wirtschaftlichen Verhältnisse der Unternehmen geprüft werden können. Des Weiteren werden Erfahrungen zu "Öffentlich-Privaten-Partnerschaften (ÖPP)" m Rahmen von Beteiligungen und zur Förderung gewerblicher Investitionsvorhaben ausgetauscht. Der Arbeitskreis beschäftigt sich auch mit der Frage, ob ein spezieller "Public Corporate Governance Kodex" erforderlich ist.
Der Präsident des ORH, Dr. Heinz Fischer-Heidlberger, begrüßte am Vorabend der Veranstaltung die Sitzungsteilnehmer. In seiner Begrüßungsrede ging er auch auf den aktuellen Rechtsstreit des ORH mit der IHK Schwaben ein, die das Prüfungsrecht des ORH bestreitet und sich dabei auf das IHK-Gesetz und interne Prüfungen beruft.
Jeder Rechnungshof prüft in seinem Aufgabenbereich u.a. Maßnahmen der Wirtschaftsförderung und Beteiligungen des Staates an Unternehmen. Auf jährlich stattfindenden Sitzungen werden zu diesen Prüfungsthemen grundsätzliche Fragen erörtert und beraten. Gleichzeitig werden aktuelle Prüfungserfahrungen ausgetauscht. Wichtigstes Thema der diesjährigen Sitzung ist ein neuer Fragenkatalog, mit dem dieOrdnungsmäßigkeit der Geschäftsführung und die wirtschaftlichen Verhältnisse der Unternehmen geprüft werden können. Des Weiteren werden Erfahrungen zu "Öffentlich-Privaten-Partnerschaften (ÖPP)" m Rahmen von Beteiligungen und zur Förderung gewerblicher Investitionsvorhaben ausgetauscht. Der Arbeitskreis beschäftigt sich auch mit der Frage, ob ein spezieller "Public Corporate Governance Kodex" erforderlich ist.
Der Präsident des ORH, Dr. Heinz Fischer-Heidlberger, begrüßte am Vorabend der Veranstaltung die Sitzungsteilnehmer. In seiner Begrüßungsrede ging er auch auf den aktuellen Rechtsstreit des ORH mit der IHK Schwaben ein, die das Prüfungsrecht des ORH bestreitet und sich dabei auf das IHK-Gesetz und interne Prüfungen beruft.